TTIP war Thema bei Bürgerinitiative gegen Flughafenausbau

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Zuletzt aktualisiert: Montag, 30. März 2015 08:32

Greenpeace Frankfurt folgte einer Einladung der Bürgerinitiative gegen den Flughafenausbau Frankfurt. Am 09.03.15 hielten wir auf der Montagsdemo eine Rede über die Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TiSA und ihren möglichen Auswirkungen auf Lärmschutz und Nachtflugverbot.

Auszug aus der Rede von Anita Vogt:

(...) Uns wird gesagt, dass die Freihandelsabkommen zum Zollabbau benötigt werden. Das ist Unsinn. Zum Zollabbau braucht es kein TTIP und kein CETA. Zölle dienen der Marktregulierung im eigenen Land und schützten z.B. den Mittelstand und die Landwirtschaft, aber auch neue Industriezweige, die noch in den Kinderschuhen stecken, wie z.B bei der Photovoltaik geschehen. Zollanpassungen an die jeweilige Situation wird heute im GATT geregelt. Zölle mit Kanada und mit den USA sind bereits sehr niedrig. Entscheidet sich eine Gesellschaft in einem demokratischen Prozess, Zölle ganz abzubauen -  OK. Sollte sich die Situation wieder verändern, sollten sich beispielsweise neue erfolgversprechende Industriezweige entwickeln, muss aber in einem demokratisch geführten Land die Möglichkeit bestehen, Zölle daraufhin wieder anzupassen. Mit CETA und TTIP soll dies zukünftig nicht mehr möglich sein. (...)

(...) Am 18. April ist ein weltweiter Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen geplant. In Frankfurt wird eine große Kundgebung mit Demonstrationszug stattfinden. Zeigen sie sich. Nehmen sie ihre ganze Familie mit. (...)

Die ganze Rede zum Download:

Link zum Bündnis der Bürgerinitiative gegen Flughafenausbau: www.flughafen-bi.de