Grundsätzlich sind Abkommen zwischen Ländern die miteinander Handel treiben sinnvoll.

Allerdings gleichen CETA, TTIP und TiSA bisher eher einer Konzernübernahme von Staaten. Die politischen Handlungsspielräume der einzelnen Länder werden, wenn die Abkommen, wie in CETA vorgesehen, abgeschlossen werden, stark eingeschränkt. Dabei ist der Satz „TTIP kommt - Demokratie geht“ leider mehr als eine Floskel. Der Grund sind die im Vertrag verankerten Regularien.

Ziel dieser Abkommen sind eine weitere Liberalisierung und Privatisierung der Märkte. Handelshemmnisse sollen dafür aufgegeben werden, Standards auf beiden Seiten des Atlantiks auf den jeweiligen niedrigeren Stand gebracht werden. Die bisherigen Verhandlungen werden noch immer überwiegend im Geheimen geführt. Nur CETA, da bereits fertig verhandelt, liegt nun öffentlich vor. 

Greenpeace fordert:

- Stopp der Verhandlungen zu TTIP & TiSA

- Keine Ratifizierung von CETA

 

 Aktionen & News
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NO TTIP - NO CETA !

Letzten Samstag, 14.05.16, haben wir in Frankfurt am Willy-Brandt-Platz gegen TTIP und CETA demonstriert. Dabei ist dieser kleine Film entstanden. Gerne teilen, teilen, teilen...
 
NO TTIP - NO CETA! eine Alternative zum NO! gibt es nicht!   Wenn CETA kommt, ist TTIP gleich mit da!

Stopp TTIP und CETA, am 14.05. auf dem Willy Brandt Platz in Frankfurt

Photo: Dieter Murmann     

Achtung, Achtung, mit CETA kommt TTIP!

 

Die USA braucht TTIP nicht wenn CETA kommt, da so ziemlich jeder größere Konzern der USA auch in Kanada vertreten ist. US-Unternehmen könnten also ihre kanadischen Töchter nutzen, um über die in CETA vorgesehenen Schiedsgerichte uns in Europa zu verklagen.

Beispiel: Wenn Monsanto Glyphosat oder seinen Genmais in Europa nicht verkaufen darf, werden sie uns über die privaten Investorengerichte auf Schadensersatz verklagen können. 

Beispiel Strom und Gasnetze: Im CETA-Vertrag steht, dass bereits privatisierte Bereiche nicht oder nur erschwert wieder rekommunalisiert werden dürfen. In Hamburg sorgte ein Bürgerbegehren dafür, dass die privatisierten Strom- und Gasnetze wieder von der Stadt übernommen wurden. Grund hierfür waren die explodierenden Preise, die die Nutzer nach der Privatisierung zahlen mussten. Mit CETA könnten zukünftig nicht nur die kanadische Firmen unsere Städte und Kommunen auf vermeintlich entgangene Gewinne verklagen, sondern auch die kanadischen Töchter der US-Konzerne.

Umgekehrt können die US-Staaten und die US-Städte weiterhin ihre öffentlichen Aufträge an heimische Unternehmen vergeben, ohne jedoch europäischen Firmen eine Chance zum Mitbieten geben zu müssen.

Die EU-Handelskommissarin Frau Malmström gab am Freitag den 13. Mai bekannt, dass die Wirtschaftsminister der EU-Länder sich alle positiv zu CETA äußerten. Sie wolle deshalb Teile von CETA nach einer positiven Entscheidung des EU-Rates so schnell wie möglich vorläufig in Kraft treten lassen - also ohne dass die einzelnen Mitgliedstaaten diesem CETA-Vertrag zustimmen müssen.

Das müssen wir verhindern. Denn nach vorläufigem Inkrafttreten von CETA wird eine nachträgliche Rücknahme des Vertrages kaum mehr möglich sein.

Demokratie sieht anders aus!

TTIP - erfolgreiche Demo in Hannover am 23.04.16 mit 90.000 Bürgern!

TTIP - erfolgreiche Demo in Hannover ama 23.04.16

TTIP & CETA STOPPEN! Demo 23. April 2016 in Hannover

Eine Viertelmillion Menschen hat am 10. Oktober 2015 in Berlin gegen TTIP& CETA und für einen gerechten Welthandel demonstriert.
Jetzt geht der Protest weiter: Eine Initiative aus dem Trägerkreis ruft zur Demonstration am 23. April 2016 vor der Eröffnung der Hannover-Messe auf. Das Motto: Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!

Warum am 23.April in Hannover demonstrieren? - Fragen und Antworten

Quelle: ttip-demo.de

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Montag, 04.12.2017 um 18:00 Uhr

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