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Grundsätzlich sind Abkommen zwischen Ländern die miteinander Handel treiben sinnvoll.

Allerdings gleichen CETA, TTIP und TiSA bisher eher einer Konzernübernahme von Staaten. Die politischen Handlungsspielräume der einzelnen Länder werden, wenn die Abkommen, wie in CETA vorgesehen, abgeschlossen werden, stark eingeschränkt. Dabei ist der Satz „TTIP kommt - Demokratie geht“ leider mehr als eine Floskel. Der Grund sind die im Vertrag verankerten Regularien.

Ziel dieser Abkommen sind eine weitere Liberalisierung und Privatisierung der Märkte. Handelshemmnisse sollen dafür aufgegeben werden, Standards auf beiden Seiten des Atlantiks auf den jeweiligen niedrigeren Stand gebracht werden. Die bisherigen Verhandlungen werden noch immer überwiegend im Geheimen geführt. Nur CETA, da bereits fertig verhandelt, liegt nun öffentlich vor. 

Greenpeace fordert:

- Stopp der Verhandlungen zu TTIP & TiSA

- Keine Ratifizierung von CETA

 

 Aktionen & News
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Gegen TTIP bei Großdemo zur Eröffnung der EZB

b_800_600_0_00_images_20150318001.jpgBei der Großdemonstration zur Eröffnung der EZB am 18.3.2015, war auch Greenpeace Frankfurt stark vertreten. Schwerpunkt unseres Protestes bei der gut besuchten (nach offizieller Schätzung mehr als 17.000 Teilnehmer) und bunten Demonstration gegen die aktuelle Wirtschafts- und Finanzpolitik, war das Freihandelsabkommen TTIP.

Die Konzerne wollen, mit starker Unterstützung durch die Politik, das Freihandelsabkommen mit der USA möglichst schnell durchsetzten. Dabei spielen die massiven Proteste der Bevölkerung (es gibt schon mehr als 1,5 Mio. Unterschriften gegen TTIP), keine Rolle. Ziel von TTIP ist es, die Rendite der Konzerne auf Kosten der Umwelt- und Sozialstandards zu steigern. Die in jahrelangem Kampf von Greenpeace und anderen Umweltgruppen erreichten Verbesserungen stünden wieder zur Disposition, weil sie die Gewinne der Konzerne schmälern könnten. Die Politik akzeptiert, dass die Wirtschaft nun gänzlich das Zepter für die gesellschaftliche Entwicklung übernimmt und die Demokratie baden geht. Um das zu verhindern, ist Greenpeace Frankfurt Mitglied im „Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA & TISA“ ( www.frankfurt-gegen-ttip.de ) und wird am 18. April den „Globalen Aktionstag gegen TTIP“ maßgeblich unterstützen.

TTIP, CETA, TiSA - ein Märchen für Erwachsene

- oder wie die Reichen dieser Welt mit ihren Konzernen und Aktiengesellschaften endlich unliebsame "Handelshemmnisse" abbauen wollen - und uns dies noch als eine Wohltat mit mehr Einkommen und mehr Arbeitsplätzen für alle verkaufen wollen. Bereits umgesetzte Freihandelsabkommen (z.B. NAFTA zwischen Kanada, Mexiko und USA) haben jedoch immer das Gegenteil in den beteiligten Ländern bewirkt. Also zu Lohndumping, Arbeitsplatzabbau und zu einer erhöhten Umweltverschmutzung geführt.

Für Greenpeace steht mit den geplanten Freihandelsabkommen der bisher erreichte Umweltschutz auf dem Spiel. Eine zukünftige Verringerung von Umweltschäden durch eine verbesserte Gesetzgebung würde mit den geplanten Freihandelsabkommen zukünftig kaum mehr umzusetzen sein - oder dank der unfairen "Schiedsgerichte" kämen zukünftige Verbesserungen von Umweltauflagen den Steuerzahlern teuer zu stehen.

Solange das Hauptziel dieser Freihandelsabkommen ist, alles abzubauen was den Handel für die Konzerne verteuert, werden wir mit dem Abbau von sozialen-, arbeitsrechtlichen- und Umweltstandards rechnen müssen. So kommt durch die Hintertür nicht nur Genmais, Chlorhuhn und Hormonfleisch auf den Tisch. Mit dem möglichen Wegfall/Aufweichung der Kennzeichnungspflicht (auch ein Handelshemmnis) werden wir  Verbraucher dann nicht mehr auswählen können, was auf unseren Teller kommt.

In Frankfurt am Main hat sich ein Bündnis gegen diese Freihandelsabkommen formiert. Bei einer gemeinsamen Aktion am 13.12.2014 entstand dieses Nikolausfilmchen:

 

Es hat sich eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen diese Freihandelsabkommen gegründet. Die wurde jedoch mit fadenscheinigen Begründungen von der EU-Kommision abgelehnt. Dagegen wird geklagt. Solange nennt sich das Bündnis aus bereits 320 Organisationen, darunter auch Greenpeace, "selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative".

Machen Sie mit. Helfen Sie, diese Freihandelsabkommen zu verhindern. Informieren Sie sich weiter.

Über 1,2  Millionen EU-Bürger haben bereits dagegen unterschrieben.
Hier können auch Sie unterschreiben: www.stop-ttip.org

Mobilisierung zur Demo gegen CETA und TTIP am 17.09.2016

 

Wir haben am Samstag, den 10.09. gegen 14 Uhr mit rund 15 Booten für die Großkundgebung gegen CETA und TTIP am 17.September 2016 auf dem Frankfurter Opernplatz geworben. Die ca. 30 Teilnehmenden ruderten und paddelten mit lauten Sprechchören auf der Sachsenhäuser Seite von der Friedensbrücke bis zum Eisernen Steg und wurden von anderen Gruppen der Anti-TTIP-Bewegung auf den Brücken unterstützt. Und selbst das durch TTIP berühmt gewordene Chlorhühnchen war mit von der Partie!

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Seid dabei, bei der Demo am Samstag 17.09.16, um 12.00 Uhr an der Alten Oper in Frankfurt. Das geht uns ALLE an! Zeigt unseren Politikern, dass sie GEGEN den Willen der Bürger handeln, und lasst uns verhindern, dass die EU CETA vorläufig in Kraft setzt! Denn "vorläufig" heisst "endgültig"!

 

Voller Erfolg! 50.000 Teilnehmer an der Demo gegen CETA und TTP in Frankfurt!!

Das hat selbst die Veranstalter überrascht, dass so viele Bürger an der Demo gegen CETA und TTIP teilgenommen haben. Bundesweit waren es 320.000 Teilnhehmer, alleine in Frankfurt bereits 50.000!  Es gibt viele Argumente dagegen und kein einziges gutes Argument dafür. Trotzdem wollen es eine handvoll Politiker in Berlin und in Brüssel zusammen mit der Großindustrie durchboxen.   Undemokratischer geht es nicht!  Die Brüsseler Politik schiesst sich weiter ins Abseits und gefährdet damit die eh schon instabile politische Lage in der EU!

Hier einige Eindrücke der Demo vom 17.09.16.  Wir alle hoffen, dass den Gabriels und Merkels, den Junckers und Malmströms doch noch ein Licht aufgeht und sie endlich verstehen, dass sie den Bürgern, den Kommunen und der mittelständischen Industrie in der EU, Kanada bzw. den USA erheblichen Schaden zufügen!   Großes Risiko, kein Nutzen....    So eine Politik brauchen wir nicht in der EU!

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CETA - das Abkommen was kein Freihandelsabkommen ist...

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