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Grundsätzlich sind Abkommen zwischen Ländern die miteinander Handel treiben sinnvoll.

Allerdings gleichen CETA, TTIP und TiSA bisher eher einer Konzernübernahme von Staaten. Die politischen Handlungsspielräume der einzelnen Länder werden, wenn die Abkommen, wie in CETA vorgesehen, abgeschlossen werden, stark eingeschränkt. Dabei ist der Satz „TTIP kommt - Demokratie geht“ leider mehr als eine Floskel. Der Grund sind die im Vertrag verankerten Regularien.

Ziel dieser Abkommen sind eine weitere Liberalisierung und Privatisierung der Märkte. Handelshemmnisse sollen dafür aufgegeben werden, Standards auf beiden Seiten des Atlantiks auf den jeweiligen niedrigeren Stand gebracht werden. Die bisherigen Verhandlungen werden noch immer überwiegend im Geheimen geführt. Nur CETA, da bereits fertig verhandelt, liegt nun öffentlich vor. 

Greenpeace fordert:

- Stopp der Verhandlungen zu TTIP & TiSA

- Keine Ratifizierung von CETA

 

 Aktionen & News
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TTIP war Thema bei Bürgerinitiative gegen Flughafenausbau

2015-03-09RedeTTIP.pngGreenpeace Frankfurt folgte einer Einladung der Bürgerinitiative gegen den Flughafenausbau Frankfurt. Am 09.03.15 hielten wir auf der Montagsdemo eine Rede über die Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TiSA und ihren möglichen Auswirkungen auf Lärmschutz und Nachtflugverbot.

Auszug aus der Rede von Anita Vogt:

(...) Uns wird gesagt, dass die Freihandelsabkommen zum Zollabbau benötigt werden. Das ist Unsinn. Zum Zollabbau braucht es kein TTIP und kein CETA. Zölle dienen der Marktregulierung im eigenen Land und schützten z.B. den Mittelstand und die Landwirtschaft, aber auch neue Industriezweige, die noch in den Kinderschuhen stecken, wie z.B bei der Photovoltaik geschehen. Zollanpassungen an die jeweilige Situation wird heute im GATT geregelt. Zölle mit Kanada und mit den USA sind bereits sehr niedrig. Entscheidet sich eine Gesellschaft in einem demokratischen Prozess, Zölle ganz abzubauen -  OK. Sollte sich die Situation wieder verändern, sollten sich beispielsweise neue erfolgversprechende Industriezweige entwickeln, muss aber in einem demokratisch geführten Land die Möglichkeit bestehen, Zölle daraufhin wieder anzupassen. Mit CETA und TTIP soll dies zukünftig nicht mehr möglich sein. (...)

(...) Am 18. April ist ein weltweiter Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen geplant. In Frankfurt wird eine große Kundgebung mit Demonstrationszug stattfinden. Zeigen sie sich. Nehmen sie ihre ganze Familie mit. (...)

Die ganze Rede zum Download:

 

Link zum Bündnis der Bürgerinitiative gegen Flughafenausbau:

Ceta Check

Do the CETA CHECK: Befragen Sie Ihre*n Europaabgeordnete*n zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA). Lüften wir das Geheimnis von CETA und bringen wir die Debatte darüber in die Öffentlichkeit!

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